Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bieter kann sich auf versteckte produktspezifische Ausschreibung auch einlassen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (19)

• VK Sachsen, 09.12.2014 - 1/SVK/038-14

  Bestimmte Fabrikate abgefragt: Auftraggeber muss Übereinstimmung mit LV-Vorgaben …

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Die Vergabekammer wies hier insbesondere auf die Entscheidung der VK Südbayern (B. v. 16.4. 2014, 02/14) sowie VK Sachsen (B. v. 9.12.2014, 1/SVK/038-14) hin.

  Insoweit kann dann nicht mehr unterstellt werden, dass die Bieter mit Abgabe eines verpreisten Leistungsverzeichnisses die dort fest-gelegten Leistungsparameter schon einhalten werden (vgl. VK Sachsen, B. v. 09.12.2014 - 1/SVK/038-14; VK Südbayern, B. v. 16.04.2014 - Z3-3-3194-1-05-02/14).

• VK Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - 1 VK LVwA 31/08

  Ausschluss wegen fehlenden Preisangaben und Mengeneinheiten!

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Zu gleichem Ergebnis kommt die VK Sachsen-Anhalt (B. v. 29.1.2009, 1 VK LVwA 31/08).
• OLG Dresden, 28.03.2006 - WVerg 4/06

  Wettbewerbskonformes Verhalten bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Die Eintragung von solchen Negativ- oder Minuspreisen ist nach Ansicht des OLG Dresden (B. v. 28.03.2006 - WVerg 4/06) nicht per se unzulässig.

 
• VK Bund, 23.05.2014 - VK 1-30/14

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe von Lichtdecken

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Auch nach Auffassung der VK Bund (B. v. 23.5. 2014 - VK 1-30/14) ist die Eintragung des Zeichens "./." so zu verstehen, dass seitens des Bieters bewusst von der Eintragung eines Preises abgesehen wurde.
• VK Südbayern, 16.04.2014 - Z3-3-3194-1-05-02/14

  Produkte sind zu benennen: Auftraggeber muss Übereinstimmung umfassend prüfen!

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Insoweit kann dann nicht mehr unterstellt werden, dass die Bieter mit Abgabe eines verpreisten Leistungsverzeichnisses die dort fest-gelegten Leistungsparameter schon einhalten werden (vgl. VK Sachsen, B. v. 09.12.2014 - 1/SVK/038-14; VK Südbayern, B. v. 16.04.2014 - Z3-3-3194-1-05-02/14).
• VK Sachsen, 15.11.2016 - 1/SVK/024-16

  Keinen Wartungsbetrag verlesen: Indiz für fehlenden Wartungsvertrag!

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Die Ausführungen hierzu im Vergabevermerk lassen lediglich die stereotype Feststellung "Die Gleichwertigkeit von Typ- und Fabrikatsangaben ist nachgewiesen." erkennen, mit der die Auftraggeberin alle Angebote in diesem Vergabeverfahren, aber auch alle Angebote im parallel ausgeschriebenen Vergabeverfahren zu Los "Geschirrspülmaschinen" (vgl. 1/SVK/024-16) bewertet hatte.
• VK Nordbayern, 09.09.2008 - 21.VK-3194-34/08

  "0" entspricht nicht "/"!

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Genau mit diesem Inhalt hat bereits die VK Nordbayern (B. v. 9.9. 2008 - 21.VK-3194-34/08) entschieden.
• VK Sachsen, 22.02.2016 - 1/SVK/046-15

  Nachgeforderte Erklärungen nicht vorgelegt: Angebot wird ausgeschlossen!

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  In der Rechtsprechung ist hinsichtlich fehlender Preisangaben schon wiederholt entschieden worden, dass bspw. ein Schrägstrich in einem Platzhalterfeld vom objektiven Erklärungswert nicht ohne Weiteres mit einer Ziffer, d.h. einer Null gleichgesetzt werden kann (so zuletzt VK Sachsen, B. v. 22.02.2016 - 1/SVK/046-15).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 04.11.2014 - 2 VK 15/14

  Welche Anforderungen bestehen an den Inhalt eines Rügeschreibens?

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Allerdings genügen bloße Behauptungen oder Vermutungen "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" für eine hinreichend substantiierte Rüge nicht (VK Mecklenburg-Vorpommern, B. v. 04.11.2014 - 2 VK 15/14).
• OLG Düsseldorf, 13.04.2016 - Verg 47/15

  Umfang der Pflicht zu produktneutraler Ausschreibung

  Auszug aus VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/025-16

  Die Anforderungen an eine (offene) produktspezifische Ausschreibung sind anerkanntermaßen hoch und mit enormen Begründungs- und Dokumentationspflichten verbunden (vgl. zuletzt VK Sachsen, B. v. 30.08.2016 - 1/SVK/016-16; OLG Düsseldorf, B. v. 13.04.2016 - Verg 47/15).
• OLG Düsseldorf, 13.04.2011 - Verg 58/10

  Bei der Begründung eines Nachprüfungsantrages dürfen die Anforderungen an die …
• VK Sachsen, 01.07.2011 - 1/SVK/025-11

  Nur ein Produkt "passt": Verdeckte Ausschreibung eines Leitfabrikats!
• VK Sachsen, 30.08.2016 - 1/SVK/016-16

  Wann darf produktspezifisch ausgeschrieben werden?
• VK Niedersachsen, 12.06.2015 - VgK-17/15

  Ausschreibung zur Sammlung und Verwertung bzw. Entsorgung von schadstoffhaltigen …
• OLG Naumburg, 16.10.2007 - 1 Verg 6/07

  BAB A 71/ Brückenbau
• OLG Frankfurt, 09.07.2010 - 11 Verg 5/10

  Vergaberecht: Anforderungen an die Konkretisierung von Rügen; zwingender …
• OLG Brandenburg, 16.02.2012 - Verg W 1/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Rüge fehlender Anschriftsangabe …
• OLG München, 12.10.2012 - Verg 16/12

  Öffentlicher Auftrag: Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Erklärungen; …
• VK Bund, 16.03.2015 - VK 2-09/15

  Nachprüfungsverfahren: Rahmenvertrag über die Lieferung und Wartung von Sport- …

• VK Sachsen, 14.04.2023 - 1/SVK/003-23

  Kommunikation nur über Vergabeplattform: Keine Nachforderung per E-Mail!

  Eine Rüge "ins Blaue hinein" liegt dann nicht vor, wenn der Bieter unter Hinweis auf seine Branchen- und Marktkenntnis und unter Bezugnahme auf konkrete Umstände das Wertungsergebnis anzweifelt (VK Sachsen, Beschluss vom 28.März 2022 - 1/SVK/041-21; Beschluss vom 16. Juni 2017 -1/SVK/009-17 und Beschluss vom 23. November 2016 - 1/SVK/025-16).
• VK Sachsen, 28.03.2022 - 1/SVK/041-21

  Bieterreihenfolge ändert sich nicht: Wertungsfehler sind unbeachtlich!

  Eine Rüge "ins Blaue hinein" liegt dann nicht vor, wenn der Bieter unter Hinweis auf seine Branchen- und Marktkenntnis und unter Bezugnahme auf konkrete Umstände das Wertungsergebnis anzweifelt (VK Sachsen, Beschluss vom 16. Juni 2017 -1/SVK/009-17 und Beschluss vom 23. November 2016 - 1/SVK/025-16 -).